Allgemeine Geschäftsbedingungen
von webraeth.de

"Inh. Karsten Räth"


§1 Tätigkeiten / Geltung der Bedingungen

1. Aufnahme von Werbeanzeigen für Bannerschaltungen auf diversen Seiten. Erstellung von Webseiten, Online-Shop`s, Präsentationsseiten sowie Banner und Logos für diverse Auftraggeber. Weitere Unterstützung durch andere Servicedienste wie Domain-Reservierungen bei externen Providern, FTP Datentransfer, Einrichtung Ihrer Domain, Wartung und Pflege Ihrer Webseiten sind möglich.
2. Die einzelnen Tätigkeiten werden durch einen Vertrag in Schriftform festgehalten, hierzu reicht kein Vertrag über elektronische Datenwege.
3. Ich behalte mir das Recht vor, Ihre Leistungen zu erweitern, zu verändern oder auch Verbesserungen durchzuführen. Angebote können sich auch verschlechtern oder wegfallen, hiervon sind laufende Verträge ausgenommen.

§2 Allgemeines

1. Der Auftraggeber erklärt, daß sämtliche im Rahmen der Geschäftsabwicklung verwendeten Inhalte und Daten frei von Rechten Dritter sind, bzw. beide Vertragspartner in dem für den Vertrag erforderlichen Umfang über diese Inhalte und Daten verfügen dürfen.
2. Soweit ich "Dritte" zur Erbringung von Leistungen heranziehe, werden diese nicht Vertragspartner des Auftraggebers. Ich hafte nicht für die Vollständigkeit und Richtigkeit der erstellten Texte und Einträge. Die Verantwortung für diese Veröffentlichungen und Einträge, welche im Rahmen des Auftrages erfolgen, trägt der Auftraggeber. Es besteht keine Pflicht für mich, die seitens des Auftraggebers überreichten Inhalte, Grafiken, Wappen, Symbole, Logos etc. bezüglich bestehender Urheberrechte zu überprüfen. Der Auftraggeber verpflichtet, sich nur solche Materialien zur Verfügung zu stellen, an welchen Urheberrechte "Dritter" nicht bestehen bzw. zu deren Nutzung er berechtigt ist.
3. Ich verpflichte mich, die übergebenen Daten und Informationen nur für die seitens des Auftraggebers definierten Zwecke zu verwenden und vertraulich gegenüber "Dritten" zu behandeln.
4. Der Kunde ist für alle von ihm übergebenen Inhalte selbst verantwortlich.
5. Bei Änderungen der Inhalte im Internet, die während der Vertragslaufzeit selbst durchgeführt werden, ist der Auftraggeber selbst verantwortlich. Ich übernehme keine Haftung für Änderungen, die vom Auftraggeber selbst, oder von Ihm beauftragten Personen durchgeführt und publiziert werden.

§3 Zahlungsmodalitäten

1. Sämtliche Entgelte sind nach Erfüllung der Leistung zu zahlen und werden mit Zugang der Rechnung fällig.
2. Abweichende Zahlungsarten, Abschlag, Vorschußzahlungen etc. müssen vor Vertragsabschluß vom Kunden bzw. mir in Schriftform festgehalten und von beiden Vertragspartnern unterzeichnet werden.
3. Rechungen sind spätestens 14 Tage nach Zugang der Rechnung auf das auf der Rechnung angebenen Geschäftskonto gutgeschrieben sein.
4. Sollte der Auftraggeber innerhalb der 14 Tage nach Erhalt der Rechnung schriftlich geltend machen, daß die Ihm zugestellte Rechung nicht den Vertragsbedingungen entspricht, so ist der Kunde verpflichtet, dies durch Vorlage einer Kopie des Vertrages nachzuweisen.
5. Die Zahlung erfolgt mittels Überweisung auf das Geschäftskonto Konto Nr. 1601393600 bei der PSD Bank Braunschwieg eG, BLZ. 27090900 (Kontoinhaber : Karsten Räth).
6. Überschreitet der Auftraggeber den Zahlungszeitpunkt um mehr als 14 Tage, wird er von mir schriftlich, per Fax oder per E-Mail unter einer weiteren Frist von mindestens 10 Tagen aufgefordert, die Zahlung nachzuholen.
7. Die Geltendmachung weiterer Ansprüche wegen Zahlungsverzug behalte ich mir vor.

§4 Werbeanzeigen / Präsentationseiten

1. Werbeanzeigen / Präsentationseiten sind speziell nach den persönlichen Vorstellungen des Auftraggebers gefertigte Internetseiten. Ich hafte nicht für die Richtigkeit der Inhalte, da diese ausschließlich auf den Angaben des jeweiligen Auftraggebers beruhen. Es erfolgt von mir keine Prüfung der Inhalte vor dem Hintergrund spezieller Berufs - und Standesrechte sowie vor dem Hintergrund des Gesetzes über den unlauteren Wettbewerb. Ich nehme keine Inhalte auf, welche erkennbar gegen Strafgesetze verstoßen. Die Aufnahme von Links zu vorhanden Homepages erfolgt ohne Prüfung der dahinter stehenden Internetseiten und deren Inhalte.

§5 Webseiten / Sonderkonditionen nach Absprache / Preisangebot

1. Der Auftraggeber gewährt beim jeweiligen Abschluß über einen Auftrag der Erstellung einer Webpräsenz durch mich, eine Einblendung eines Werbebanners auf der Startseite der zu erstellenden Webpräsenz. Die Werbefläche von 468x60 Pixeln auf der Startseite steht mir frei zur Verfügung, sofern diese Werbefläche ein Bestandteil des eigentlichen Vertrages, zwischen dem Auftraggeber und mir wird. Ich verpflichte mich, keine Werbebanner mit strafrechtlichen Inhalten oder nicht standesmäßig zur Kundenseite passenden Webseite aufzunehmen.

§6 Eintragungsinhalte

1. Der Auftraggeber stellt mir sämtliche Informationen und Daten, welche für die entsprechende Gestaltung bzw. für die Erstellung von Werbeanzeigen, Präsentationseiten, Webpräsenzen, Banner und Logos etc. erforderlich sind. Ich hafte nicht für die Richtigkeit des Eintrages. Ich hafte lediglich für die Richtigkeit der Übertragung der seitens des Auftraggebers eingegebenen bzw. zur Verfügung gestellten Daten und Inhalte. Werbeanzeigen, Präsentationsseiten, Homepages u.ä. sind grundsätzlich durch "Dritte" nicht veränderbar. Sollte es "Dritten" gelingen, die von mir erstellten und veröffentlichten Seiten zu modifizieren, hafte ich nicht hierfür und für daraus resultierende Schäden.
2. Ich bin jedoch verpflichtet, diese illegalen Veränderungen durch "Dritte" sofort nach Bekanntwerden bzw. nach Mitteilung durch den Auftraggeber rückgängig zu machen.
3. Liefert der Auftraggeber die erforderlichen Daten, Inhalte und Informationen nicht, setze ich dem Auftraggeber schriftlich, per Fax oder per E-Mail eine Nachfrist von mindestens 2 Wochen. Ansprüche des Auftraggebers aufgrund unvollständiger Ausführung bzw. fehlender Ausführungen bestehen dadurch nicht.
4. Sollte das Auftragsvolumen beinhalten, daß ich selbst Fotos, Daten und Inhalte zusammenstelle, so werden diese vom Auftraggeber vorab begutachtet und zur Veröffentlichung freigegeben. Somit werden diese Unterlagen behandelt, wie vom Auftraggeber gelieferte Daten.

§7 Haftung

1. Sämtliche Schadensersatzansprüche des Auftraggebers gegen mich, auch wenn sie aus der Heranziehung von Erfüllungs oder - Verrichtungsgehilfen von mir resultieren, sind ausgeschlossen, soweit durch mich nicht vorsätzliches oder grob fahrlässiges Handeln vorliegt. Eine Haftung für mittelbare Folgeschäden ist ausgeschlossen. Gleiches gilt für die Vollständigkeit, Richtigkeit und Aktualität der übermittelten Informationen sowie für die Freiheit von Rechten "Dritter". Keine Haftung wird übernommen für Störungen des Internet sowie der diesbezüglich herangezogenen Telekommunikationmedien.

§8 Zusatzvereinbarungen

1. Solche sind grundsätzlich nicht geschlossen. Für den Fall, daß Zusatz- oder Sondervereinbarungen geregelt werden, müssen diese in der gleichen Form wie der jeweils zugrundeliegende Vertrag geschlossen sein. Es muß eindeutig der Bezug zum Vertrag aus diesen Vereinbarungen hervorgehen.

§9 Wartungsverträge / Laufzeiten

1. Sollte im Rahmen des Auftrages ein Wartungsvertrag festgehalten worden sein, so wird dieser in schriftlicher Form über eine feste Laufzeit geschlossen. Laufzeiten für Wartungsverträge und Werbeverträge können in 3, 6, 9 oder 12 Monaten festgelegt werden. Alle Verträge laufen nach Erreichen der Vertragslaufzeit automatisch aus und bedürfen eines neuen Abschlusses eines fortgesetzten Wartungsvertrages. Die Wartungsverträge verlängern sich nicht automatisch um ein weiteres Jahr. Wartungsverträge zu Ihrer Webpräsenz sind nicht fester Bestandteil Ihres Vertrages und müssen zusätzlich schriftlich festgehalten werden. Wartungsverträge beinhalten die Pflege Ihrer Webseiten (z.b Gästebücher, Foren) nach Beendigung des vertraglichen festgehaltenen Auftrages, die Ergänzung Ihrer Webseiten um zusätzliche Seiten, wobei die Anzahl der zusätzlichen Seiten im Wartungsvertrag festgehalten sein muß.

§10 Kündigung

1. Beendigungen des Wartungvertrages können wie folgt begründet sein:
   - der Auftraggeber kündigt den Vertrag mit einer Frist von drei Monaten vor Ablauf der Vertragslaufzeit,
   - ich kündige den Vertrag mit einer Frist von drei Monaten vor Ablauf der Vertragslaufzeit,
   - der Vertrag läuft nach Erreichen seiner Laufzeit automatisch aus.
2. Bei Verträgen, die bei der Ausführung von Webpräsentationen ohne Wartungsvertag abgeschlossen wurden, ist das Vertragsverhältnis beendet, sobald der Auftraggeber seine Seiten, Webseiten, Banner und sonstige im Auftragsvolumen enthaltenen Projektteile abgenommen und schriftlich bestätigt hat.
3. Die Kündigung bedarf der Schriftform.

§11 Außerordentliche Kündigung

1. Beide Vertragspartner sind berechtigt, beim Vorliegen der gesetzlichen Vorraussetzungen den jeweiligen Vertrag außerordentlich zu kündigen. Für den Fall, daß der Auftraggeber gegen seine Zahlungsverpflichtung in §3 Ziffer 1 bis 7 verstößt und auch aufgrund der Nachfristsetzung nicht zahlt, bin ich ebenfalls zur außerordentlichen Kündigung berechtigt. In diesem Falle bin ich berechtigt, den Eintrag, die erstellten Präsentationen und Webseiten des jeweiligen Auftraggeber sofort zu löschen. Die Vergütung für die geleistete Arbeit kann ich noch vollständig verlangen, es sei denn, daß der Auftraggeber einen geringeren Schaden nachweist.
2. Für den Fall, daß der Auftraggeber nicht innerhalb der Nachfristsetzung gemäß §6 Ziffer 3 die Daten und Informationen zur Verfügung stellt, bin ich berechtigt, den entsprechenden Vertrag ohne Einhaltung einer Frist zu kündigen. In diesem Fall kann ich die für die Erstellung der Werbeanzeigen bzw. Präsentationsseiten, Webseiten, etc. geschuldete Leistung des Auftraggebers verlangen, es sei den der Auftraggeber weist nach, daß mir ein geringerer Schaden entstanden ist.

§12 Erfüllungort / Gerichtsstand

1. Sowohl der Erfüllungsort als auch der Gerichtsstand bezüglich der Leistung aus dem zugrundeliegenden Vertrag ist der Sitz der u.a. Adresse.

§13. Sonstiges

1. Die Nichtigkeit einer Vorschrift dieser AGB führt nicht zur Nichtigkeit der gesamten "Allgemeinen Geschäftsbedingungen".
2. Sollte eine Bestimmung dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam sein, verpflichten sich beide Parteien, anstelle der unwirksamen Bestimmung, eine Regelung zu finden, die dem Gewollten am nächsten kommt.
3. Zusätzliche Vereinbarungen zu dieser AGB sind in schriftlicher Form dem Vertrag beizufügen und von beiden Vertragspartnern zu unterzeichnen.
4. Diese AGB finden ausschließlich auf das Deutsche Recht Anwendung.
5. Beschwerden, Anfragen, richten Sie bitte an :
   
   
   • Karsten Räth
   • Sandinostr. 11
   • 13055 Berlin
   • Handy : 0171 782 96 40
   • Mail : info@webraeth.de